Bundesrat

Ein sehr aufwendig und sehr, sehr teuer renoviertes Gebäude, natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Allgemein stellt sich da natürlich die Frage ob der praktizierte Förderalismus überhaupt noch zeitgemäß ist, z.Bsp. ob wir wirklich 16 verschiedene Schulsysteme und 16 verschiedene Polizeiuniformen brauchen? Zum Tag der offenen Tür wurde dem steuerzahlenden Bürger jedenfalls vorgeführt wie ohnmächtig er ist. In langen Schlangen mußte man anstehen und sich wie ein Krimineller durchsuchen lassen, daß ging natürlich viel zu langsam da nur Häuptlinge vor Ort waren die alles überwachten und viel zu wenig Indianer die arbeiteten. Im Bundesrat wurde nur sich selbst gefeiert und der Bürger eher als störend empfunden.

Ein Areal und Gebäude mit Geschichte. Okay, Berlins Boden ist voll mit historischen Orten der letzten Jahrhunderte. Gleichwohl: Hier sitzt eines der obersten Verfassungsorgane. Und dies nicht etwa in einem neu geschaffenen Gebäude– nein, es kommen auch Umnutzungen historischer Bestandsgebäude in Betracht. Allein dies ist schon hervorhebenswert. Schließlich hat man im 19. und frühen 20. Jahrhundert nicht unbedingt schlechter gebaut– eher sogar beeindruckender. Vor allem, wenn es sich um staatliche Gebäude handelte. Diese waren nämlich gerne stattlich.
Hier, wo einst andere Gebäude standen, tagte das Preußische Herrenhaus, eine preußische Parlamentskammer, die mit Demokratie eher nur am Rande zu tun hatte (schließlich gab es damals keine allgemeinen gleichen und direkten Wahlen, vor allem nicht zum Herrenhaus, in das die Mitglieder durchaus per Geburt oder Bestimmung entsandt wurden).
Einerseits stattlich, andererseits aber doch nicht zu erschlagend– so mag ich es. Da sollte sich manch anderes staatliches Gebäude mal ein Vorbild dran nehmen. Aber man baut ja lieber gerne mal gläsene Protzpaläste mit weniger Charme, die austauschbar sind. Gebäude wie das heutige Bundesratsgebäude stammen wirklich– vor allem von außen– aus einer ganz anderen Zeit.

Auf den Spuren der Geschichte kommt man an diesen Gebäude nicht vorbei!

Wir haben uns den Bundesrat im Rahmen einer Führung angsehen. Man kommt in viele Bereiche und bekommt auch vielen Details im Rahmen der Führung erklärt.
Besonders interessant fand ich die vielen Besitzer dieser Immobilie und, dass z.B. Mendelsohn nach einer Legende im Garten den Sommernachtstraum komponiert haben soll.
Leider kommt man nicht direkt in den Plenarsaal, sondern nur auf die Tribüné.
Tipp: Neben einer Führung kann man auch an einer der 12 Plenarsitzungen teilnehmen. Mehr Infos hier:

Preußisches Herrenhaus einst, nun frisch renoviert, der Sitz des Bundesrates an der Leipziger Straße. Dieses Verfassungsorgan wird von manchem Beobachter für zu mächtig gehalten, als Bremse des Bundestages und der Regierung. Unsere föderale Verfassung steht seit Jahren auf dem Prüfstand. Noch hat sich wenig bewegt in Sachen Föderalismusreform. Der Bundesrat ist als Länderkammer nur selten im Rampenlicht. Details der Organisation und Arbeitsweise sind der Homepage des Bundesrates abgelegt.
Dort heisst es u.a.: «
Struktur und Aufgaben
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan.
Durch den Bundesrat sind die Länder unmittelbar an der Willensbildung des Bundes beteiligt und wirken dadurch in die Politik des Bundes hinein.
Andererseits macht sich der Bund durch den Bundesrat die politischen und verwaltungsmäßigen Erfahrungen der Länder zunutze und wirkt mit Zustimmung des Bundesrates durch Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und indirekt durch Regelungen der Europäischen Union in den Bereich der Länder hinein.
So ist der Bundesrat die Bundeskammer der Länder, gleichzeitig aber auch die Länderkammer des Bundes. Bei der engen Verflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern — sie ist viel enger als zum Beispiel in den USA — ist eine solche «Mittlerfunktion» besonders wichtig.
Der Bundesrat hat dabei die Belange der Länder zu wahren, gleichzeitig aber auch die Bedürfnisse des Gesamtstaates zu beachten.
Durch das Bundesorgan Bundesrat, das von den Regierungen der Länder gebildet wird, sind die Gliedstaaten also sehr eng in das politische Handeln und Unterlassen des Gesamtstaates einbezogen. Sie sind nicht nur «Befehlsempfänger», sondern sie entscheiden mit. «
(zitiert nach der offiziellen Homepage)