Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht

Das OVG in Schleswig ist ein besonderes Oberverwaltungsgericht. Nicht, weil es das einzige im Bundesgebiet wäre– schließlich hat jedes Bundesland sein eigenes (bzw. haben Berlin und Brandenburg mittlerweile ein gemeinsames OVG). Nein, es ist das mit Abstand jüngste der westdeutschen Oberverwaltungsgerichte. Erst seit 1991 hat Schleswig-​Holstein sein eigenes Oberverwalltungsgericht, zuvor war das OVG Lüneburg nicht nur für Niedersachsen, sondern auch für Schleswig-​Holstein zuständig.
Oberverwaltungsgerichte (in manchen Bundesländern auch — historisch begründet — Verwaltungsgerichtshöfe) sind in erster Linie Berufungsgerichte. Es gibt jedoch auch Themen, bei denen die OVGs in erster Instanz entscheiden. Zum Beispiel, wenn es um Normenkontrollen geht– oder auch bei Verfahren, in denen eine Planfeststellung oder Plangenehmigung erfolgte.
Dadurch, dass das OVG Schleswig neueren Datums ist, befindet es sich auch in einem Gerichtsgebäude neueren Datums. Wer größere Behördengebäude aus dieser Zeit kennt, der sieht dem Gebäude gleich an, aus welcher Zeit es stammt. Es befindet sich unweit des Oberlandesgerichts und Landessozialgerichts und beherbergt auch das VG Schleswig (das einzige erstinstanzliche VG im Land der Horizonte), seit ein paar Jahren das Sozialgericht Schleswig sowie das erst seit wenigen Jahren bestehende Landesverfassungsgericht.
Ein Seiteneingang führt direkt zu einem großen Sitzungssaal, der für besonders öffentlichkeits– und medienwirksame Verfahren geeignet ist und sehr viel Zuschauerraum bietet. Durch den separaten Seiteneingang sind dort natürlich auch besondere Kontrollen möglich– war zuletzt bestimmt bei den letzten Staatsschutzprozessen beim OLG Schleswig der Fall. Eine «normale» sozialgerichtliche Verhandlung in einem solchen Raum mit lediglich sechs im Raum anwesenden Personen ist fast schon unheimlich…
Dadurch, dass alle Sitzungssäle im Erdgeschoss untergebracht sind, ist Barrierefreiheit hier kein Fremdwort. Für diejenigen, die mit dem Auto anreisen, befindet sich vor dem Gebäude ein sehr großer Parkplatz.
Insgesamt ein doch recht gelungenes modernes Gerichtsgebäude.